Frage: Wie finanziert man eine abgestimmte stadtregionale Entwicklung?
Antwort: Zum Beispiel mit einem Agglomerationsfonds a la Schweiz. Dieses Schweizer Erfolgsrezept "schwappt" mittlerweile auch über die Grenze nach Deutschland und nach Österreich! Im Artikel wird beschrieben, welche Lehren Österreich aus dem etablierten Instrument ziehen kann und warum das Schweizer Instrument mit Blick auf die Mobilitätswende hochaktuell ist.
Die Schweiz schafft es seit Jahrzehnten, die starken stadtregionalen Verkehrsströme in den Griff zu bekommen und die knapp 85% der Bevölkerung, die sich tagtäglich in und um die Städte bewegen, von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln zu überzeugen. Der Agglomerationsfonds speist sich aus Einnahmen wie Vignette, Mineralölsteuer und Automobilsteuer - wird aber gerade in den größeren Agglomerationen hauptsächlich in den Öffentlichen Verkehr investiert. Zahlreiche Kanton- und Landesgrenzen übergreifende Projekte in den urbanen Räumen wären ohne den Agglomerationsfonds nicht möglich gewesen.
Der Rechnungshof erkennt in seinem Bericht "Straßenbahnprojekte Graz, Innsbruck, Linz" vom März 2023 "Um die Klimaziele und regionalen Mobilitätserfordernisse zu erreichen, sind höhere Investitionen in den öffentlichen Verkehr notwendig. ... der Schwerpunkt sollte auf Schieneninfrastrukturprojekten liegen, die die Stadt mit dem Umland verbinden beziehungsweise den innerstädtischen öffentlichen Verkehr attraktiver machen."
Ist eine Übertragung des Agglomerationsfonds auf Österreich denkbar? Lesen Sie es hier: